Blog von Clemens Berger Folge 5: Das Kreuz mit dem Penis

Das Land ist dumm. Dieses Land als Land, und das Land im Ver­gle­ich zur Stadt. Man kon­nte es am Son­ntag wieder in Tirol sehen.

Wenn man das sagt, und wir sagen es gele­gentlich aus Verzwei­flung, wird man der Über­he­blichkeit und des Hochmuts geziehen. Man schätze Demokratie und demokratis­che Wahlen nur dann, wenn einem das Ergeb­nis genehm sei. Man ver­achte also die Demokratie und den freien Willen der Wäh­ler. Das ste­ht in wüten­den Post­ings auf der Face­book-Seite Stra­ches und in den Leser­brief­seit­en der Kro­ne. So ähn­lich, naturgemäß gelassen­er und his­torisch weit­er aus­holend, argu­men­tierte unlängst auch Kon­rad Paul Liess­mann in ein­er Diskus­sion mit Doron Rabi­novi­ci. Das Unbe­ha­gen an der Demokratie, von dem heute gesprochen werde, beste­he, seit es Demokratie gebe, und die Diag­nose ihrer Krise sei genau­so alt wie die Demokratie selb­st.

Das ist eine sehr beiläu­fige Diag­nose ein­er Diag­nose, deren kri­tis­che und his­torische Behand­lung mehrere Sem­i­nare über viele Semes­ter in Anspruch nähme. Aber die Frage, was gemeint sei, wenn von Demokratie gesprochen werde, begin­nt mit: Wer ist der demos? Das sind heute, wie am Son­ntag in Tirol, jene, die wahlberechtigt sind. Viele von denen, die in Tirol leben, Steuern zahlen, sich ein­brin­gen, dür­fen nicht wählen, weil sie keine öster­re­ichis­che Staats­bürg­er­schaft oder ihren Haupt­wohn­sitz ander­swo haben. Den vierzig Prozent, die von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch macht­en, wird mit Unver­ständ­nis bis Wut begeg­net. Dabei wird nicht in Betra­cht gezo­gen, dass die Ansicht viel­er, mit ihrer Stimme bei dieser Wahl und für eine dieser Parteien nichts Grundle­gen­des verän­dern zu kön­nen, zutr­e­f­fen kön­nte. Wir ler­nen: Die Demokrat­en sind die, die wählen. Jene, die nicht wählen dür­fen und gerne wählen wür­den, sind Zaungäste. Und jene, die nicht wählen, sind Anti­demokrat­en.

Die zweite Frage wäre die nach der Wahlentschei­dung. Was bringt jeman­den dazu, dieser oder jen­er Partei seine oder ihre Stimme zu geben? Hier soll nicht von der blühen­den öster­re­ichis­chen Medi­en­land­schaft gesprochen wer­den. Auch nicht von europäis­chen und inter­na­tionalen Trends. Wenn aber ein großer Teil der Men­schen ger­ade jene Parteien wählt, die Poli­tik gegen ihre eige­nen Inter­essen machen, vor allem in der Wirtschafts- und Sozialpoli­tik, kommt man nicht umhin, ein entschei­den­des Wahlmo­tiv im Ras­sis­mus zu sehen, in der geschürten Angst vor den Frem­den, die einem etwas weg­näh­men. Natür­lich nimmt „der Aus­län­der“ „dem Inlän­der“ „die Arbeit“ weg. Zumin­d­est in manchen Bere­ichen. Weil der Unternehmer diesem weniger zahlt als jen­em. Daran ist aber nicht dieser Schuld. Dabei ist die Frage, warum „der Inlän­der“ mehr Anrecht auf eine Stelle haben sollte als „der Aus­län­der“, noch nicht ein­mal gestellt. Die aufrecht­en Demokrat­en aber zuck­en mit den Achseln und heben belehrend die Fin­ger: Der Wäh­ler habe immer Recht. Er sei ein autonomes Indi­vidu­um. Hier den Kon­junk­tiv zu ver­wen­den, ist schon undemokratisch.
Die Frei­heitlichen jeden­falls haben ihr Demokratiev­er­ständ­nis erneut ein­drucksvoll bewiesen. Sie beschimpfen nicht den Wäh­ler. Sie fecht­en die Wahl an, wenn sie ihnen nicht genehm ist. Sie denken laut über eine Neuauszäh­lung nach. Es könne nicht sein, dass sie sechzehn Stim­men zu wenig für ein weit­eres Man­dat hät­ten.
Sie müssten es bess­er wis­sen: In Kärn­ten, dem in Demokratiefra­gen bizarrsten Land dieses Lan­des, machte ein­mal eine Stimme den Unter­schied aus. Ein BZÖ-Wäh­ler habe seine Wahlab­sicht auf dem Stim­mzettel klar zum Aus­druck gebracht, ver­lautete Ste­fan Pet­zn­er, bei der Vorzugsstimme aber eine kleine Karikatur ange­bracht. Es gehe nicht an, dass die Stimme für ungültig erk­lärt werde, das BZÖ ein Man­dat ver­liere und SPÖ, ÖVP und Grüne dadurch die Zwei­drit­telmehrheit behiel­ten. Die Angele­gen­heit kam vor den Ver­fas­sungs­gericht­shof. Ein Stim­mzettel war tat­säch­lich mit ein­er kleinen Karikatur verse­hen. Allerd­ings neben den Pirat­en. Hät­ten die Pirat­en die Stimme ange­focht­en, wäre sie für gültig erk­lärt wor­den. Das BZÖ ver­lor ein wichtiges Man­dat. Die kleine Karikatur war ein Penis. Er war dem BZÖ gemalt wor­den.