Blog von Cle­mens Ber­ger Folge 5: Das Kreuz mit dem Penis

Das Land ist dumm. Die­ses Land als Land, und das Land im Ver­gleich zur Stadt. Man konnte es am Sonn­tag wie­der in Tirol sehen.

Wenn man das sagt, und wir sagen es gele­gent­lich aus Ver­zweif­lung, wird man der Über­heb­lich­keit und des Hoch­muts gezie­hen. Man schätze Demo­kra­tie und demo­kra­ti­sche Wah­len nur dann, wenn einem das Ergeb­nis genehm sei. Man ver­achte also die Demo­kra­tie und den freien Wil­len der Wäh­ler. Das steht in wüten­den Pos­tings auf der Facebook‐Seite Stra­ches und in den Leser­brief­sei­ten der Krone. So ähn­lich, natur­ge­mäß gelas­se­ner und his­to­risch wei­ter aus­ho­lend, argu­men­tierte unlängst auch Kon­rad Paul Liess­mann in einer Dis­kus­sion mit Doron Rabi­no­vici. Das Unbe­ha­gen an der Demo­kra­tie, von dem heute gespro­chen werde, bestehe, seit es Demo­kra­tie gebe, und die Dia­gnose ihrer Krise sei genauso alt wie die Demo­kra­tie selbst.

Das ist eine sehr bei­läu­fige Dia­gnose einer Dia­gnose, deren kri­ti­sche und his­to­ri­sche Behand­lung meh­rere Semi­nare über viele Semes­ter in Anspruch nähme. Aber die Frage, was gemeint sei, wenn von Demo­kra­tie gespro­chen werde, beginnt mit: Wer ist der demos? Das sind heute, wie am Sonn­tag in Tirol, jene, die wahl­be­rech­tigt sind. Viele von denen, die in Tirol leben, Steu­ern zah­len, sich ein­brin­gen, dür­fen nicht wäh­len, weil sie keine öster­rei­chi­sche Staats­bür­ger­schaft oder ihren Haupt­wohn­sitz anderswo haben. Den vier­zig Pro­zent, die von ihrem Wahl­recht kei­nen Gebrauch mach­ten, wird mit Unver­ständ­nis bis Wut begeg­net. Dabei wird nicht in Betracht gezo­gen, dass die Ansicht vie­ler, mit ihrer Stimme bei die­ser Wahl und für eine die­ser Par­teien nichts Grund­le­gen­des ver­än­dern zu kön­nen, zutref­fen könnte. Wir ler­nen: Die Demo­kra­ten sind die, die wäh­len. Jene, die nicht wäh­len dür­fen und gerne wäh­len wür­den, sind Zaun­gäste. Und jene, die nicht wäh­len, sind Anti­de­mo­kra­ten.

Die zweite Frage wäre die nach der Wahl­ent­schei­dung. Was bringt jeman­den dazu, die­ser oder jener Par­tei seine oder ihre Stimme zu geben? Hier soll nicht von der blü­hen­den öster­rei­chi­schen Medi­en­land­schaft gespro­chen wer­den. Auch nicht von euro­päi­schen und inter­na­tio­na­len Trends. Wenn aber ein gro­ßer Teil der Men­schen gerade jene Par­teien wählt, die Poli­tik gegen ihre eige­nen Inter­es­sen machen, vor allem in der Wirtschafts‐ und Sozi­al­po­li­tik, kommt man nicht umhin, ein ent­schei­den­des Wahl­mo­tiv im Ras­sis­mus zu sehen, in der geschür­ten Angst vor den Frem­den, die einem etwas weg­näh­men. Natür­lich nimmt „der Aus­län­der“ „dem Inlän­der“ „die Arbeit“ weg. Zumin­dest in man­chen Berei­chen. Weil der Unter­neh­mer die­sem weni­ger zahlt als jenem. Daran ist aber nicht die­ser Schuld. Dabei ist die Frage, warum „der Inlän­der“ mehr Anrecht auf eine Stelle haben sollte als „der Aus­län­der“, noch nicht ein­mal gestellt. Die auf­rech­ten Demo­kra­ten aber zucken mit den Ach­seln und heben beleh­rend die Fin­ger: Der Wäh­ler habe immer Recht. Er sei ein auto­no­mes Indi­vi­duum. Hier den Kon­junk­tiv zu ver­wen­den, ist schon unde­mo­kra­tisch.
Die Frei­heit­li­chen jeden­falls haben ihr Demo­kra­tie­ver­ständ­nis erneut ein­drucks­voll bewie­sen. Sie beschimp­fen nicht den Wäh­ler. Sie fech­ten die Wahl an, wenn sie ihnen nicht genehm ist. Sie den­ken laut über eine Neu­aus­zäh­lung nach. Es könne nicht sein, dass sie sech­zehn Stim­men zu wenig für ein wei­te­res Man­dat hät­ten.
Sie müss­ten es bes­ser wis­sen: In Kärn­ten, dem in Demo­kra­tiefra­gen bizarrs­ten Land die­ses Lan­des, machte ein­mal eine Stimme den Unter­schied aus. Ein BZÖ‐Wähler habe seine Wahl­ab­sicht auf dem Stimm­zet­tel klar zum Aus­druck gebracht, ver­lau­tete Ste­fan Petz­ner, bei der Vor­zugs­stimme aber eine kleine Kari­ka­tur ange­bracht. Es gehe nicht an, dass die Stimme für ungül­tig erklärt werde, das BZÖ ein Man­dat ver­liere und SPÖ, ÖVP und Grüne dadurch die Zwei­drit­tel­mehr­heit behiel­ten. Die Ange­le­gen­heit kam vor den Ver­fas­sungs­ge­richts­hof. Ein Stimm­zet­tel war tat­säch­lich mit einer klei­nen Kari­ka­tur ver­se­hen. Aller­dings neben den Pira­ten. Hät­ten die Pira­ten die Stimme ange­foch­ten, wäre sie für gül­tig erklärt wor­den. Das BZÖ ver­lor ein wich­ti­ges Man­dat. Die kleine Kari­ka­tur war ein Penis. Er war dem BZÖ gemalt wor­den.