Blog von Cle­mens Ber­ger. Folge 8: Die ewige Schande des Sebas­tian Kurz

Mitte März wurde bekannt, dass es die gute alte Kur, die neben Auf­ent­hal­ten an ruhi­gen Orten mit Parks, Eich­hörn­chen und Ther­mal­bä­dern auch das unver­gess­li­che Wort „Kur­schat­ten“ gebar, dem­nächst nicht mehr geben werde. Peter McDo­nald von der ÖVP hatte dem pro­fil schon im August 2015 erklärt: „In Öster­reich haben wir eine sehr aus­ge­prägte Vollkasko‐Mentalität. Mit Gesund­heit wird schlech­ter umge­gan­gen wie [sic!] mit einem Auto: Viele wol­len quasi in die Werk­statt fah­ren und repa­riert wie­der her­aus­kom­men – nach dem Motto: Ich muss nicht auf meine Gesund­heit schauen, der Staat oder die Sozi­al­ver­si­che­rung wird es schon für mich rich­ten. Wir wol­len das so ändern, dass den Men­schen bewusst wird, dass man für seine Gesund­heit auch selbst etwas tun muss – und wir als Sozi­al­ver­si­che­rung müs­sen die­sen Pro­zess opti­mal unter­stüt­zen.“ Das neue Modell heißt nun „Gesund­heits­vor­sorge Aktiv“: „Die Maß­nahme ist Teil der Pläne zur Anhe­bung des fak­ti­schen Pen­si­ons­an­tritts­al­ters. Ziel ist die Erhal­tung der Erwerbs­fä­hig­keit und die Ver­län­ge­rung der gesun­den Lebens­jahre.“ Auf wel­chem Teil des letz­ten Sat­zes die Emphase liegt, kann man sich den­ken.

Das ist nur ein klei­ner Bau­stein der schö­nen neuen tür­kis­blauen Welt, in der Eigen­ver­ant­wor­tung groß­ge­schrie­ben wird, solange sie der Wirt­schaft und der Lohn­ar­beit dient. Gesund­heit ist kein Zweck für sich, son­dern ein Mit­tel zum Zweck: der gesunde Kör­per und der gesunde Geist im Dienst der Öko­no­mie.
Ein Schelm, wer denkt, dass die Abschaf­fung der Kur und ihre Erset­zung durch die „Gesund­heits­vor­sorge Aktiv“ etwas mit den die­ser Tage auf Face­book auf­tau­chen­den Schau­er­mär­chen von der Mus­lima zu tun habe, deren Mann mit ihr auf Kur fahre, die sie aus reli­giö­sen Gründe nicht allein antre­ten dürfe. Das gilt laut Schau­er­mär­chen natür­lich für alle Mos­lems. Und: Der Mos­lem, des­sen Frau nicht allein auf Kur dürfe, müsse selbst­ver­ständ­lich nichts für sei­nen Kur­auf­ent­halt zah­len. Fami­li­en­kur also, ver­mut­lich war der Fami­li­en­nach­zug bereits geplant — inklu­sive Schlamm­pa­ckun­gen, Mas­sa­gen, Gebets­tep­pi­chen, schwei­ne­fleisch­lo­sem Essen, Nikolo‐, Christkind‐ und Oster­ha­sen­ver­bot. Geht’s denen gut! Und den ech­ten Öster­rei­chern wird die Kur ver­wei­gert!
Das ist das Ver­hee­rende an der Stim­mung, die in die­sem Land — und nicht nur in die­sem — herrscht. Jedes Pro­blem wird mit Ras­sis­mus beant­wor­tet, mit Flücht­lin­gen und dem Islam bepackt. Nach­dem Gre­gor Gysi in einer Fern­seh­dis­kus­sion über die Macht der Kon­zerne, ihre Steu­er­ver­mei­dungs­tricks und glo­bale Aus­beu­tungs­zu­sam­men­hänge gespro­chen hatte, rief Andreas Khol aus, als ver­kün­dete er ein Glau­bens­be­kennt­nis: Aber es sei die Migra­tion! Für acht­zig Pro­zent der Men­schen sei die Migra­tion die bren­nende Frage!
Da hat er aus­nahms­weise recht: Aller­dings waren es in ers­ter Linie seine Par­tei und die Frei­heit­li­chen, die jede soziale Frage mit Mas­sen­zu­wan­de­rung, Islam und Flücht­lin­gen erklär­ten. Sebas­tian Kurz hält sein Wort. Nach hun­dert Tagen an der Regie­rung wird er nicht müde, in den ers­ten Bilan­zen zu beteu­ern, dass er die West­bal­kan­route geschlos­sen habe, dass man nun dafür sorge, dass es keine wei­tere Ein­wan­de­rung ins Sozi­al­sys­tem gäbe, kurz, dass man jene Sor­gen der Men­schen, die Stra­che und er befeu­ert haben, anpa­cke: indem man die Aus­län­der­frage lösen werde.
Das ist die ewige Schande des ehe­ma­li­gen Staats­se­kre­tärs für Inte­gra­tion. Und die ewige Schande einer Par­tei, die sich an Sonn­ta­gen noch immer christ­lich nennt. Ostern steht bevor: Viel­leicht gibt es ja auch ein­mal einen „Öster­rei­chi­schen Früh­ling“. Man wird noch träu­men dür­fen!